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Landesregierung beschließt Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Der Beitrag 08.01.2021 – Neue Landesverordnung, gültig ab 11. Januar 2021 bis einschließlich Sonntag, 31. Januar 2021 erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

• Im privaten und öffentlichen Raum ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot). Dies gilt nicht, wenn die Einhaltung des Mindestabstands aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist;
• wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird;
  für Angehörige des eigenen Haushalts,
• bei Zusammenkünften im öffentlichen Raum zu einem gemeinsamen privaten Zweck mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts und bei Zusammenkünften im privaten Raum.
• Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushalts sind nach Möglichkeit auf ein absolut nötiges Minimum zu beschränken.
  Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden.

Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen Raum und privaten Raum zu privaten Zwecken sind nur wie folgt zulässig (Kontaktbeschränkungen):

• mit Personen des eigenen Haushaltes unabhängig von der Personenzahl oder
• mit bis zu fünf Personen, die dem eigenen oder einem weiteren Haushalt angehören, oder im Zeitraum vom 24. bis zum 26. Dezember 2020 mit Personen des eigenen Haushaltes und vier Angehörigen des engsten Familienkreises.

Kinder bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres sind bei den Obergrenzen nach Satz 1 Nummer 2 und 3 nicht zu berücksichtigen. Der engste Familienkreis aus Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern, Partnerinnen und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörigen.

Der Beitrag 14.12.2020 – Landesverordnung Schleswig Holstein zum Lockdown erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
Verkündet am 1. September 2020, in Kraft ab 2. September 2020
§ 1 Grundsätze
§ 2 Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen
§ 3 Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Versammlungen
§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene
§ 5 Veranstaltungen
§ 6 Versammlungen
§ 6a Behörden
§ 7 Gaststätten
§ 8 Einzelhandel
§ 9 Dienstleister und Handwerker
§ 10 Freizeiteinrichtungen
§ 11 Sport

weitere Paragraphen aus der Ersatzverkündung finden Sie HIER

Unterzeichnete Landesverordnung
Aufgrund des § 32 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385), verordnet die Landesregierung:

§ 1 Grundsätze
(1) Diese Verordnung dient der Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus-SARS-CoV-2 (Coronavirus) im Rahmen des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger. Zu diesem Zweck sollen Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet reduziert, Infektionswege nachvollziehbar gemacht und die Aufrechterhaltung von medizinischen Kapazitäten zur Behandlung der an COVID-19 erkrankten Patientinnen und Patienten gewährleistet werden.

(2) Zur Verfolgung der Ziele nach Absatz 1 werden in dieser Verordnung besondere Ge- und Verbote aufgestellt, die in Art und Umfang in besonderem Maße freiheitsbeschränkend wirken. Umzusetzen sind diese Ge- und Verbote vorrangig in Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und nachrangig durch hoheitliches Handeln der zuständigen Behörden, sofern und soweit es zum Schutz der Allgemeinheit geboten ist.

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§ 2 Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen
(1) Im privaten und öffentlichen Raum ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot). Dies gilt nicht,

wenn die Einhaltung des Mindestabstands nach Satz 1 aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist;
wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird;
bei Zusammenkünften zu einem gemeinsamen privaten Zweck mit bis zu 10 Personen,
für Angehörige des eigenen Haushalts und bei Zusammenkünften zu einem gemeinsamen privaten Zweck mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts.
(2) Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushalts sind nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken.

(3) Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden.

(4) Ansammlungen im öffentlichen Raum und Zusammenkünfte zu privaten Zwecken mit mehr als 10 Personen sind unzulässig (Kontaktverbot), soweit in dieser Verordnung keine Ausnahmen vorgesehen sind. Dies gilt nicht für im selben Haushalt lebende Personen und Personen, die einem weiteren gemeinsamen Haushalt angehören.

(5) Soweit nach dieser Verordnung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben ist, sind Mund und Nase so zu bedecken, dass eine Ausbreitung von Tröpfchen durch Husten, Niesen oder Sprechen vermindert wird; eine Bedeckung mit Hand oder Arm oder die Verwendung einer Maske mit Ausatemventil reicht nicht aus. Satz 1 gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können und dies glaubhaft machen können.

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§ 3 Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Versammlungen
(1) Beim Betrieb von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, insbesondere den in §§ 7 bis 10 und 12 bis 17 sowie § 18 Absatz 2 genannten Einrichtungen, sowie bei der Durchführung von Veranstaltungen nach § 5 und Versammlungen nach § 6 gelten die nachfolgenden Anforderungen. Arbeitsschutzrechtliche Vorgaben bleiben unberührt.

(2) Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden. Die Betreiber, Veranstalter oder Versammlungsleiter haben die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung folgender Hygienestandards zu gewährleisten:

Besucherinnen und Besucher, Teilnehmerinnen und Teilnehmer halten in der Einrichtung oder Veranstaltung und beim Warten vor dem Eingang das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 ein;
Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte, Teilnehmerinnen und Teilnehmer halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein;
in geschlossenen Räumen bestehen für Besucherinnen und Besucher, Teilnehmerinnen und Teilnehmer Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände;
Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern, Teilnehmerinnen und Teilnehmer berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt;
Innenräume werden regelmäßig gelüftet.
(3) An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen

auf die Hygienestandards nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 5 und weitere nach dieser Verordnung im Einzelfall anwendbaren Hygienestandards;
darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können;
auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung oder Veranstaltung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen.
Die Umsetzung der Hygienestandards nach Nummer 1 ist jeweils kenntlich zu machen.

(4) Bei der Bereitstellung von Toiletten ist zu gewährleisten, dass enge Begegnungen vermieden werden und leicht erreichbare Möglichkeiten zur Durchführung der Händehygiene vorhanden sind. Für andere sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen und Sammelumkleiden ist ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen. Die gleichzeitige Nutzung von Saunen, Whirlpools oder vergleichbaren Einrichtungen ist nur einzeln oder durch die Mitglieder eines gemeinsamen Haushalts zulässig.

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§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene
(1) Soweit nach dieser Verordnung ein Hygienekonzept zu erstellen ist, hat der Verpflichtete dabei nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen für folgende Aspekte vorzusehen:

die Begrenzung der Besucherzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten;
die Wahrung des Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1;
die Regelung von Besucherströmen;
die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden;
die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen;
die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft.
Der Verpflichtete hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Auf Verlangen der zuständigen Behörde hat der Verpflichtete das Hygienekonzept vorzulegen und über die Umsetzung Auskunft zu erteilen. Darüber hinaus gehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt.

(2) Soweit nach dieser Verordnung Kontaktdaten erhoben werden, sind Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse für einen Zeitraum von vier Wochen aufzubewahren und dann zu vernichten. Sie sind auf Verlangen der zuständigen Behörde zu übermitteln, sofern dies zum Zwecke der Nachverfolgung von möglichen Infektionswegen erforderlich ist. Es ist zu gewährleisten, dass unbefugte Dritte von den erhobenen Daten keine Kenntnis erlangen. Eine anderweitige Verwendung ist unzulässig. Der zur Datenerhebung Verpflichtete hat Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern, von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen. Soweit gegenüber dem zur Erhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben werden, müssen sie wahrheitsgemäß sein; bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.

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§ 5 Veranstaltungen
(1) Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen sind untersagt.

(2) Die Begrenzung der Personenzahl aus § 2 Absatz 4 findet auf Veranstaltungen im öffentlichen Raum keine Anwendung. Sie sind nur zulässig, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 3, 4 oder 5 erfüllt sind. Darüber hinaus sind die nachfolgenden Voraussetzungen zu erfüllen:

Der Veranstalter erstellt nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept;
es wird nicht getanzt, soweit es sich dabei nicht um berufliche Tätigkeit handelt;
in geschlossenen Räumen dürfen Aktivitäten mit einer erhöhten Freisetzung von Tröpfchen, insbesondere gemeinsames Singen oder der Gebrauch von Blasinstrumenten, stattfinden, wenn
es sich um Solodarbietungen, um berufliche Tätigkeit oder um Musikproben ohne Publikum handelt,
zwischen den Akteuren jeweils ein Mindestabstand von 2,5 Metern eingehalten wird oder die Übertragung von Tröpfchen durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird,
zwischen den Akteuren und dem Publikum ein Mindestabstand von 4 Metern eingehalten wird oder die Übertragung von Tröpfchen durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird und
sich das Hygienekonzept neben den in § 4 Absatz 1 genannten Punkten auch zu den in Buchstaben b) und c) genannten Mindestabständen, der Reinigung und Desinfektion gemeinsam genutzter Gegenstände, dem Umgang mit Kondenswasser bei Blasinstrumenten, der Eindämmung der Aerosolausbreitung bei Blasinstrumenten und der Anordnung der Akteure zueinander verhält.
(3) Veranstaltungen im öffentlichen Raum mit Gruppenaktivität, bei denen feste Sitzplätze nicht vorhanden sind oder nicht nur kurzzeitig verlassen werden und bei denen der Teilnehmerkreis nicht wechselt wie Feste, Empfänge, Führungen und Exkursionen, dürfen eine Teilnehmerzahl von 150 Personen außerhalb geschlossener Räume und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume nicht überschreiten. Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(4) Märkte und vergleichbare Veranstaltungen mit wechselnden Teilnehmerinnen und Teilnehmern im öffentlichen Raum wie Messen, Flohmärkte oder Landmärkte dürfen eine gleichzeitige Teilnehmerzahl von 500 Personen außerhalb geschlossener Räume und 250 Personen innerhalb geschlossener Räume nicht überschreiten. Die grundsätzliche Einhaltung des Abstandsgebots ist auch durch eine angemessene Anzahl an Ordnungskräften sicherzustellen. Alkohol darf nicht ausgeschenkt werden. Wochenmärkte sind keine Veranstaltungen im Sinne dieser Vorschrift.

(5) Veranstaltungen im öffentlichen Raum, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer feste Sitzplätze haben, die sie höchstens kurzzeitig verlassen, (Sitzungscharakter) wie Konzerte, Vorträge, Lesungen, Theater, Kinos und Autokinos dürfen eine gleichzeitige Teilnehmerzahl von 500 Personen außerhalb geschlossener Räume und 250 Personen innerhalb geschlossener Räume nicht überschreiten. Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben. Das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 gilt für Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht, wenn der Veranstalter gewährleistet, dass

nicht mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden Sitzplätze besetzt werden,
die Sitzplätze unmittelbar neben, vor und hinter jeder Teilnehmerin und jedem Teilnehmer nur mit den in § 2 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und 4 genannten Personen oder den Mitgliedern einer Kohorte nach § 12 Absatz 1 Satz 4 besetzt sind, oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verhindert wird,
alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2 Absatz 5 tragen und
die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern jeweils genutzten Sitzplätze zusammen mit ihren jeweiligen Kontaktdaten erfasst werden.
Das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 gilt für Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch dann nicht, wenn ausschließlich Mitglieder einer einzelnen Kohorte nach § 12 Absatz 1 Satz 4 sowie ihre Aufsichtspersonen an der Veranstaltung teilnehmen.

(6) Veranstaltungen im privaten Wohnraum und dazugehörigem befriedeten Besitztum, die den in § 2 Absatz 4 genannten Personenkreis überschreiten, sind unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 3 zulässig. Sie dürfen eine Gesamtteilnehmerzahl von 150 Personen außerhalb geschlossener Räume und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume nicht überschreiten. Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Teilnehmer nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben. § 3 Absatz 3 findet keine Anwendung.

(7) Absätze 1 bis 6 sowie § 2 Absatz 4 und § 3 gelten nicht

für Veranstaltungen und Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege, der Beratung von Organen öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Anstalten und Stiftungen oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind; dies betrifft insbesondere Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der gesetzgebenden, vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt sowie Einrichtungen des Selbstorganisationsrechtes des Volkes wie Gemeindewahlausschüsse;
für Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen, zur Durchführung von Prüfungen oder zur Betreuung erforderlich sind;
im Rahmen der Kindertagesbetreuung, einer außerfamiliären Wohnform oder von Betreuungs- und Hilfeleistungsangeboten nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII).
Bei Einrichtungen und Veranstaltungen nach Satz 1 Nummer 1 sind Kontaktdaten nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(8) Absatz 1, Absatz 2 Satz 2 und Absätze 3 bis 6 gelten nicht für unaufschiebbare Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen Wahlgesetzen für unmittelbar bevorstehende Wahlen.

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§ 6 Versammlungen
(1) Öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen sind unbeschadet der Vorschriften des Versammlungsfreiheitsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (VersFG SH) vom 18. Juni 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 135), Ressortbezeichnungen ersetzt durch Verordnung vom 16. Januar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 30), nur zulässig, sofern eine Teilnehmerzahl von 500 Personen außerhalb geschlossener Räume und 250 Personen innerhalb geschlossener Räume nicht überschritten wird und die Einhaltung des Abstandsgebots gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 gewährleistet ist. Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen müssen zusätzlich die Hygienestandards gemäß § 3 Absatz 2 gewährleistet sein.

(2) Wer eine öffentliche oder nichtöffentliche Versammlung veranstalten will, hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen. Satz 1 gilt nicht für Spontanversammlungen nach § 11 Absatz 6 VersFG SH. Das Hygienekonzept ist einer Anzeige nach § 11 VersFG SH beizufügen. Die Versammlungsleitung hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen hat die Leitung die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(3) Die zuständigen Versammlungsbehörden können im Benehmen mit der zuständigen Gesundheitsbehörde nach Durchführung einer auf den Einzelfall bezogenen Verhältnismäßigkeitsprüfung abweichend von Absatz 1 Versammlungen genehmigen, oder, sofern anders ein ausreichender Infektionsschutz nicht gewährleistet werden kann, beschränken oder verbieten.

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§ 6a Behörden
Innerhalb von Dienstgebäuden von Behörden haben alle Personen in Bereichen, die für einen regelmäßigen Publikumsverkehr bestimmt sind, nach Maßgabe von § 2 Absatz 5 eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht im direkten kommunikativen Kontakt zwischen Bürgerinnen oder Bürgern mit Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern der Behörde, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird. Gerichte sind keine Behörden im Sinne dieser Vorschrift; sie treffen unter Berücksichtigung ihrer Aufgaben im Rahmen ihres Hausrechts geeignete Maßnahmen zur Eindämmung von Infektionsgefahren.

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§ 7 Gaststätten
(1) Für den Betrieb von Gaststätten im Sinne des § 1 des Gaststättengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1998 (BGBl. I S. 3418), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 10. März 2017 (BGBl. I S. 420), gelten folgende zusätzliche Anforderungen:

der Betreiber erstellt nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept;
der Betreiber erhebt nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Gäste;
der Betreiber verabreicht keine alkoholischen Getränke an erkennbar Betrunkene;
die gleichzeitige Bewirtung von mehr als 50 Gästen erfolgt nur, wenn das Hygienekonzept zuvor der zuständigen Behörde angezeigt worden ist.
(2) Diskotheken und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen.

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§ 8 Einzelhandel
(1) Bei Verkaufsstellen des Einzelhandels ist die Kundenzahl auf eine Person je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche beschränkt. Bei über 200 Quadratmetern Verkaufsfläche wird die Einhaltung der Voraussetzungen aus Satz 1 und § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und 2 durch mindestens eine Kontrollkraft überwacht, für jeweils weitere 400, 800, 1.600, 3.200 und 6.400 Quadratmeter durch jeweils eine weitere Kontrollkraft. Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn der Betreiber ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 erstellt und die nach § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 obligatorischen Möglichkeiten zur Handdesinfektion im Eingangsbereich bereitstellt. Sätze 1 und 2 gelten nicht für Einzelhandelsbetriebe für Lebens- und Futtermittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte, Lebensmittelausgabestellen (Tafeln).

(2) Die Betreiber von Einkaufszentren und Outlet-Centern mit jeweils mehr als 10 Geschäftslokalen haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Der Betrieb ist unzulässig, soweit das Hygienekonzept nicht zuvor von der zuständigen Behörde genehmigt worden ist.

(3) In Verkaufs- und Warenausgabestellen des Einzelhandels, in abgeschlossenen Verkaufsständen und in überdachten Verkehrsflächen von Einkaufszentren haben Kundinnen und Kunden nach Maßgabe von § 2 Absatz 5 eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Inhaber des Hausrechts hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung dieser Pflicht zu gewährleisten.

(4) Für Angebote der Kinderbetreuung im Einzelhandel und damit vergleichbare Angebote ist ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen. Der Betreiber hat die Kontaktdaten nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

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§ 9 Dienstleister und Handwerker
(1) Dienstleister, Handwerker und Gesundheitshandwerker dürfen Tätigkeiten am Gesicht des Kunden nur ausführen, sofern besondere Schutzmaßnahmen die Übertragung des Coronavirus ausschließen. Besondere Schutzmaßnahmen nach Satz 1 sind nicht erforderlich, soweit sonst aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung des Kunden die Tätigkeit nicht ausgeübt werden kann.

(2) Der Betrieb des Prostitutionsgewerbes und die Erbringung sexueller Dienstleistungen mit Körperkontakt sind untersagt.

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§ 10 Freizeiteinrichtungen
(1) Die Betreiber von Freizeitparks, Tierparks, Wildparks und Zoos haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen; die Betreiber von Freizeitparks haben es vor Betriebsaufnahme der zuständigen Behörde anzuzeigen. Bei einer für die Besucher zugänglichen Wege- und Verkehrsfläche von über 1.000 Quadratmetern ist die Überwachung der Voraussetzungen nach § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und 2 durch eine Kontrollkraft erforderlich; je weiterer 1.000 Quadratmeter ist regelmäßig mindestens eine weitere Kontrollkraft erforderlich.

(2) Betreiber von Spielplätzen haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen.

(3) Anbieter von Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumen haben nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(4) In Fahrgeschäften ist nach Maßgabe von § 2 Absatz 5 eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

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§ 11 Sport
(1) Für die Ausübung von Sport innerhalb und außerhalb von Sportanlagen gelten abweichend von §§ 3 und 5 folgende Voraussetzungen:

das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 ist einzuhalten;
das Kontaktverbot nach § 2 Absatz 4 gilt nicht;
bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten sind entsprechende Hygienemaßnahmen einzuhalten;
soweit der Sport in Sportanlagen ausgeübt wird, haben Zuschauerinnen und Zuschauer keinen Zutritt; dies gilt nicht für je eine Aufsichtsperson von minderjährigen Sporttreibenden eines Haushalts oder im Falle der Ausrichtung von Wettkämpfen außerhalb geschlossener Räume;
soweit Zuschauerinnen und Zuschauer nach Nummer 4 Zutritt haben, gelten für sie die Anforderungen der §§ 3 und 5;
die Vorschriften aus § 3 Absatz 4 sind anzuwenden;
vom Deutschen Olympischen Sportbund oder von einzelnen Sportfachverbänden entwickelte Empfehlungen werden vor Aufnahme des Sportbetriebs umgesetzt und vor Ort mit dem Hinweis auf deren Verbindlichkeit ausgehängt.
(2) Sofern der Sport in geschlossenen Räumen ausgeübt wird, hat der Betreiber oder Veranstalter nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, das auch das besondere Infektionsrisiko der ausgeübten Sportart berücksichtigt. Er hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher zu erheben.

(3) Für den Betrieb von Schwimm- Frei- und Spaßbädern hat der Betreiber nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Sofern es das Hygienekonzept ermöglicht, dass mehr als 250 Gäste gleichzeitig im Bad anwesend sein können, hat der Betreiber das Hygienekonzept vor Betriebsaufnahme der zuständigen Behörde anzuzeigen.

(4) Die zuständige Behörde kann für die Nutzung von Sportanlagen und Schwimmbädern durch Berufssportlerinnen und Berufssportler, Kaderathletinnen und Kaderathleten, Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer sowie deren Trainerinnen und Trainer und für Prüfungen und Praxisveranstaltungen im Rahmen des Studiums an Hochschulen Ausnahmen von den Anforderungen aus den Absätzen 1 bis 3 und 5 unter der Voraussetzung zulassen, dass nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept erstellt und der Ausschluss des Zugangs für weitere Personen sichergestellt wird. Das für Sport zuständige Ministerium ist über die Ausnahmegenehmigung zu unterrichten.

(5) Beim vorbereitenden Training auf Wettkämpfe und Sportprüfungen sowie bei Wettkämpfen und Sportprüfungen gilt das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 nicht. Wenn mehr als 10 Personen teilnehmen, hat der Veranstalter nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, das auch das besondere Infektionsrisiko der ausgeübten Sportart berücksichtigt. Der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu erheben. Er hat die Konzepte und Empfehlungen der jeweiligen Sportfach- und -dachverbände umzusetzen.

Der Beitrag 17.09.2020 – Corona News, u. a. Veranstaltungen erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

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Weißer Burgunder, trocken, 2019
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Scheurebe, halbtrocken, Spätlese, 2019
3. Platz
Weingut Pau, Pfalz – Zur Bestellung klicken Sie bitte HIER.
Blanc de Noir, Qualitätswein

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Weingut Wechsler, Rheinhessen – Zur Bestellung klicken Sie bitte HIER.
Blanc de Noir Schwarzriesling, trocken, 2019
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Weingut Feser, Rheinhessen – Zur Bestellung klicken Sie bitte HIER.
Blanc de Noir Spätburgunder, feinherb, 2019
3. Platz
Weingut Bischel, Rheinhessen – Zur Bestellung klicken Sie bitte HIER.
Rosé, trocken, 2019

Rotweine
1. Platz
Weingut Feser, Rheinhessen – Zur Bestellung klicken Sie bitte HIER.
Blauer Spätburgunder, feinherb, 2018
2. Platz
Weingut Eberbach-Schäfer, Württemberg – Zur Bestellung klicken Sie bitte HIER.
Merlot, trocken, 2018
3. Platz
Weingut Lorsbach, Nahe – Zur Bestellung klicken Sie bitte HIER.
Regent, trocken, 2017

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Der Beitrag In der Krise für Sie da (1): Dienstleister / Gastronomie / Gesundheit-Sport-Tanzen und Lebensmittel erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Einzelhandel allgemein

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Tel.: 04102.691 9323
Fax.: 04102.691 9324
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Liebe Kundinnen und liebe Kunden,
als Handwerkerbetrieb, zur Sicherstellung der Orthopädischen Hilfsmittelversorgung, dürfen wir Sie weiterhin bedienen.
Kontaktflächen werden von uns nach jedem Kundenkontakt gereinigt und desinfiziert. Um die Kundenkontakte untereinander zu minimieren bitten wir alle Kunden, die uns mit einem Rezept aufsuchen möchten, vorher telefonisch einen Termin zu vereinbaren.

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info@laufgut-paulig.de

oder vereinbaren Sie einen Termin unter  04102/2180206

Vielen Dank, bleiben Sie gesund und entspannt!

Ihre Familie Paulig und das gesamte Laufgut Team

MOMPTI – WÄSCHE, STRÜMPFE, BADEMODEN

Britta Sellemann
Hagener Allee 4
E-Mail: mompti@mompti.de

HIER   geht es zu unseren Angeboten.

Aktuell bieten wir Ihnen zusätzlich einen Lieferservice. Wenn Sie wünschen, kontaktlos bis an die Haustür.
Selbstverständlich verschicken wir die Ware auch auf dem Postweg mit DHL.

OLLEFANT

Ihr könnt Spielzeuge, Bücher, Schulranzen und alles, was die Langeweile zu Hause vertreibt, auch telefonisch oder per Mail bei uns bestellen:

E-Mail: info@ollefant.de
Anruf: Tel.: 04102 – 563-62
Instagram, Facebook

RAD-WERK ZINGELMANN GMBH

Benötigte Teile werden gerne geliefert, innerhalb Ahrensburgs kostenfrei. Räder, die in die Werkstatt müssen, holen und bringen wir für Sie und auch das ist in Ahrensburg kostenfrei. Ebenso bieten wir unsere Mieträder für Ahrensburger jetzt zu einem Tagespreis Euro 14,99, anstatt 24,99. ( Kaution und Personalausweis erforderlich):

Hamburger Straße 42
22926 Ahrensburg

Tel.: 04102 / 81499
E-Mail: bz@rad-werk.eu
Telefon: 04102/81499
e-mail: bz@rad-werk.eu

Internet: http://www. rad-werk.eu

Schnieke Stücke

Liebe Kundinnen,
auch auf unserer Homepage können Sie durch unsere Sortimente stöbern (die wir gerade eingeben und dann täglich aktualisieren) und sich Ihre Lieblingsteile ganz bequem bis an die Haustür liefern lassen.

Sie erreichen uns unter: 0172/411 28 28 (auch WhatsApp oder SMS).

Oder Sie schicken uns eine E-Mail an ulrike@nelkowski.com.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Ulrike Nelkowski

Sanitätshaus M.Buder & Co. KG

Gabriele Baaß

Hagener Allee 18
22926 Ahrensburg

Tel: 04102 527 07
Fax: 04102 301 38
E-Mail: info@sanitaetshaus-buder.de

S T A D A C GmbH & Co. KG, BMW und MINI Vertragshändler

Sehr verehrte Kundinnen und Kunden,

Ihre Gesundheit und die Gesundheit unserer Mitarbeiter sowie der Allgemeinheit stehen für uns an erster Stelle! Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir zur Minimierung von Ansteckungsmöglichkeiten bis auf Weiteres keinen Hol- und Bringdienst für Personen, Testfahrten gemeinsam mit Kunden oder auch Probefahrten durchführen können.

Wir sind im Service von Mo-Fr von 7.30-18.00 Uhr (Sa & So geschlossen) für Sie da.

Für den direkten Kontakt zu STADAC klicken Sie bitte HIER

Bleiben Sie gesund!

Ihr STADAC Team

Stadtbäckerei Schacht

Online-Bestellung: http://oldesloerbaeckerburschen.de
Telefon: 04532 – 276 85 42
WhatsApp: 0152 – 24 53 99 75

toom Baumarkt

Wir sind gerne für Sie da.  HIER  geht´s zu Ihrem Baumarkt.

Wunderkerze

die Wunderkerze UG
Gänseberg 14
22926 AHRENSBURG

Unsere Angeboten für Zuhause:
https://www.diewunderkerze.de/workshops-events/

Telefon: 040 / 63 66 53 50 oder 04102 / 677 8999
und per E-Mail: info(at)diewunderkerze.de

Der Beitrag In der Krise für Sie da (2) – Einzelhändler allgemein erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Der Beitrag 18.04.2020 – Landesregierung setzt Beschlüsse von Bund und Ländern um / Angebot Masken erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Nils Thoralf Jarck

Stellv. Hauptgeschäftsführer
Geschäftsbereichsleiter Region I Existenzgründung und Unternehmensförderung
Industrie- und Handelskammer zu Lübeck
Geschäftsstelle Ahrensburg
Beimoorkamp 6, 22926 Ahrensburg
Büro Ahrensburg: 0451 6006-310
Büro Lübeck: 0451 6006-170
Fax: 0451 6006-4310
E-Mail: jarck@ihk-luebeck.de

Für weitere Informationen der IHK zu Lübeck klicken Sie bitte: HIER

Der Beitrag 25.03.2020 – ACHTUNG – EILT – ACHTUNG – EILT erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Stefan Seestädt
Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik und Betriebsberatung
Telefon: 0451 1506-230
Mobil: 0172 2451180
E-Mail: sseestaedt(at)hwk-luebeck.de

Jan Gerdts
Telefon: 0431 666563-814
Mobil: 0159 04390509
E-Mail: jgerdts(at)hwk-luebeck.de

Ute Hanson
Telefon: 0451 1506-233
Mobil: 0159 04390512
E-Mail: uhanson(at)hwk-luebeck.de

Mandy Hennig
Telefon: 0451 1506-231
Mobil: 0159 04390510
E-Mail: mhennig(at)hwk-luebeck.de

Lars Lüthje
Telefon: 04121 4739-616
Mobil: 0159 04390508
E-Mail: lluethje(at)hwk-luebeck.de

Sabrina Lutz
Telefon: 0451 1506-225
Mobil: 0159 04390516
E-Mail: kusteding(at)hwk-luebeck.de

Kai-Uwe Steding
Telefon: 0451 1506-232
Mobil: 0159 04390511
E-Mail: kusteding(at)hwk-luebeck.de

Nadine Weiner
Telefon: 0451 1506-235
Mobil: 0159 04390515
E-Mail: kusteding(at)hwk-luebeck.de

Rechtsauskunft
Telefon: 0451 1506-195
E-Mail: rechtsauskunft(at)hwk-luebeck.de

Der Beitrag 24.03.2020 – Information der Handwerkskammer zu Lübeck erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

in der derzeitigen Lage sind teilweise Sonntagsöffnungen gestattet. Nähere Informationen für Arbeitgeber finden Sie unter diesem Eintrag.

Der Beitrag 24.03.2020 – Ausnahmebewilligung für Sonn- und Feiertagsarbeit erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Sie alle haben am Wochenende die Berichterstattung zu den geplanten Soforthilfen von Land und Bund wahrgenommen. Die IHK-Organisation hat über den DIHK vernetzt mit uns und vielen weiteren IHKs direkt die Politik in Berlin beraten und wir waren und sind federführend für die IHKs in Flensburg, Kiel und Lübeck und damit für Sie alle – unsere Mitglieder – ganz dicht dran an unserer Landesregierung.

Beratungsverbund zu den Soforthilfeprogrammen

Mit den nun aufgelegten Sofortprogrammen gibt es echte Zuschüsse für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen, die unverschuldet in eine existenzbedrohende Lage durch die Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen geraten sind. Dafür haben wir gemeinsam gekämpft. Ab Mitte/Ende der Woche werden die nun veröffentlichten Eckdaten – alles immer aktuell abrufbar auf unserer Homepage www.ihk-sh.de – in Anträge gegossen sein und damit die Mittel abrufbar.

Gemeinsam mit der Investitionsbank in SH werden wir IHKs aktiv in die Erstberatung einsteigen und in einem Beratungsverbund, den wir am Wochenende vereinbart haben, die Wege zu diesen Mitteln möglichst schnell und einfach zu machen. Mit unserer Beratungs-Hotline unter 0451 6006-250 und über das Web sind wir erreichbar.

Initiative der IHK Schleswig-Holstein „Wir FAIRzichten„

Und um einen weiteren Beitrag der Solidarität und der Hilfe für schleswig-holsteinische Unternehmen unabhängig von den Finanziergshilfen anzubieten, haben wir bereits am Sonntag eine neue gemeinsame Internetseite gestartet. Es gilt jetzt, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen: Die IHK Schleswig-Holstein ruft daher die Initiative „Wir FAIRzichten„ ins Leben.
Viele Unternehmen leiden massiv unter dem Coronavirus und mehr noch unter den Maßnahmen zu dessen Eindämmung. Wir spüren allerdings, dass die Solidarität bei den Verbrauchern mit den Unternehmen im Moment zunimmt. Unsere Initiative soll den betroffenen Unternehmen in ihrer bedrohlichen Situation unbürokratisch helfen, indem ein Teil ihrer Geschäftsausfälle solidarisch aufgefangen wird.
Tickets für das ausgefallene Konzert oder der schon gezahlte Monatsbeitrag im Fitnessstudio – die Plattform bietet in vielen Fällen die Möglichkeit, Betriebe mit einem freiwilligen Verzicht schnell, unbürokratisch und solidarisch zu entlasten.
Das Prozedere ist einfach: Verbraucher geben auf der Internetseite alle relevanten Daten ein und bestimmen die Höhe des Verzichts. Im Anschluss generiert die Webanwendung ein Dokument und leitet es automatisch an eine angegebene E-Mailadresse des Unternehmens weiter. Rechtlich gesehen ist ein solcher Forderungsverzicht formlos möglich.

KONTKT
Industrie- und Handelskammer zu Lübeck
Fackenburger Allee 2, 23554 Lübeck
Tel.: 0451 6006-100
Fax: 0451 6006-990
E-Mail: schoening@ihk-luebeck.de
www.ihk-schleswig-holstein.de

Der Beitrag 22.03.2020 – Aktuelle Informationen der IHK zu Lübeck erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Der Beitrag 17.03.2020 – Links und Informationen zur aktuellen Lage erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Wirtschaftliche Auswirkungen und Maßnahmen für die Unternehmen/Mandanten

Wann kann Kurzarbeitergeld beantragt werden?

Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld (Gesetz vom 13. März 2020, BGBl. I 2020, S. 493 ff.) mit den folgenden Erleichterungen verabschiedet. Diese Neuerungen sind noch nicht umgesetzt.
•Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
•Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.
•Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.
•Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

Wichtig: Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.
Quellen:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/mit-kurzarbeit-gemeinsam-beschaeftigung-si-chern.html2

Wo finde ich Informationen zum Kurzarbeitergeld?

Alle Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld finden sich auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit. Diese werden laufend aktualisiert.
Quellen: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld3

Was gibt es für Unterstützungsangebote für Unternehmen?

Das BMWi hat einen 3-Stufen-Plan für Unterstützungsmöglichkeiten veröffentlicht. Die von der KfW bereitgestellten Möglichkeiten finden Sie auf der Homepage.
Quellen:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/B/bmwi-3-stufen-plan-ueber-blick.pdf?__blob=publicationFile&v=6
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Wie kann man den Solo-Selbständigen helfen, bei denen die Erleichterungen für Arbeitgeber nicht greifen?

Selbstständige, deren Betrieb oder Praxis während einer angeordneten Quarantäne ruht, können nach§ 56 Infektionsschutzgesetz bei der zuständigen Behörde einen „Ersatz der in dieser Zeit weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang“ beantragen.
Quellen:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__56.html

Gibt es Entschädigungen, wenn ein Auftrag wegen des Coronavirus ausfällt („höhere Gewalt“)?

Ob eine vertragliche Force-Majeure-Klausel (französisch für „höhere Gewalt“) im Zuge der Corona-Krise greift, kommt auf bestimmte Voraussetzungen an (siehe Link zur IHK Stuttgart). Ansonsten muss man jeden Einzelfall genau betrachten. Der DIHK empfiehlt, bei aktuellen Problemen oder Stornierungen, mit Geschäftspartnern über einen fairen Ausgleich für beide Seiten zu sprechen und sich im Zweifel von Rechtsanwälten beraten zu lassen. Selbst bei Lieferausfällen im internationalen Handel können sich die Rechtsfolgen von vermeintlich oder auch tatsächlich höherer Gewalt stark unterscheiden –je nachdem, ob die Verträge nach deutschem oder angelsächsischen Recht geschlossen worden sind.
Quellen:
https://www.stuttgart.ihk24.de/fuer-unternehmen/international/aktuelles/corona-virus-hoehere-gewalt-47011126

Gibt es Regelungen für insolvenzgefährdete Unternehmen?

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bereitet eine gesetzliche Regelung zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30. September 2020 vor, um Unternehmen zu schützen, die infolge der Corona-Epidemie in eine finanzielle Schieflage geraten. Als Vorbild hierfür dienen Regelungen, die anlässlich der Hochwasserkatastrophen 2002, 2013 und 2016 getroffen wurden.
Quellen:
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2020/031620_Insolvenzantragspflicht.html

Abgabe der lfd. Steuererklärungen und der Steueranmeldungen

Wie hilft das Finanzamt?

Die Bundesregierung tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus entgegen. Ein weitreichendes Maßnahmenbündel wird Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen. Firmen und Betriebe werden mit ausreichend Liquidität ausgestattet, damit sie gut durch die Krise kommen. Die zentrale Botschaft der Bundesregierung: „Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.“

In Aussicht gestellt sind derzeit folgende Maßnahmen:

•Fällige Steuern sollen zinsfrei gestundet werden, wenn die Umsätze aufgrund der Corona-Krise eingebrochen sind. Das geht durch Anweisungen an die Finanzverwaltung, die für die meisten Steuern bei den Ländern liegt. Es soll dafür ein erleichtertes Verfahren geben. •Steuervorauszahlungen können leichter zumindest bei der Einkommen-und Körperschaftsteuer angepasst werden. Auch dies soll unkompliziert möglich sein. Allerdings ist noch unklar, ob dies auch für die Umsatzsteuer und die Gewerbesteuer gilt.
•Vollstreckungsmaßnahmen wie etwa Kontopfändungen werden bis zum 31. Dezember ausgesetzt, solange der Steuerschuldner von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist -so die Ankündigung der Bundesregierung.

Dem Vernehmen nach soll noch in dieser Woche ein Schreiben des BMF veröffentlicht werden.

Auch sind Lösungen für die Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldungen und der Abgabe der Lohnsteueranmeldungen vorgesehen.
Quellen:
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Fi-nanzen/2020-03-13-Schutzschild-Beschaeftigte-Unternehmen.html

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Fi-nanzen/2020-03-13-Schutzschild-Beschaeftigte-Unternehmen.htmlhttps://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html

Arbeitsrecht und interne Unternehmensorganisation

Was müssen als Arbeitgeber beachten?

Detaillierte Informationen zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat auf ihrer Homepage Informationen und das Infoblatt „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ veröffentlicht. Quellen:
BMAS: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkun-gen.html
BDA:
https://www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/id/de_corona

Weitere rechtliche Fragestellungen

Dürfen Steuerberater ihre Mandanten bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld vertreten?

Diese Frage ist bisher höchstrichterlich nicht abschließend entschieden. Nach derzeitigem Stand ist eine Vertretung durch Steuerberatern untersagt.

Der Beitrag 16.03.2020 – Häufige Fragen an den Steuerberater in der Corona-Krise erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Dazu kommen alle Vereinsmitglieder und deren Mitarbeiter, die die Verteilung der Zettel sorgfältig überwacht und kontrolliert haben – und, ganz wichtig in diesem Jahr, die Lokaljournalisten, die uns ganz großartig unterstützt haben: MARKT, Stormarner Tageblatt und Stormarn live.

Die Wunschzettelaktion wird fortgesetzt und startet Mitte November 2019.

Der Beitrag Wunschzettelaktion 2018 – Rückblick erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Perfektes Wetter, tolle Bands und großartige Besucher, die fröhlich und friedlich gefeiert haben. Das hat Spaß gemacht!

Wir sehen uns wieder am 2. Juni-Wochenende 2019.

Der Beitrag Rückblick Stadtfest 2018 erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Der Beitrag Rückblick: Oldtimershow und 2. verkaufsoffener Sonntag in Ahrensburg erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Wir bedanken uns bei allen Musikern, Gastgebern und bei Monika Janetzke (Theaterprojekt „Hort am Schloss“) für ihre engagierte Arbeit, die allen Besuchern wieder eine fröhliche, entspannte Partynacht ermöglicht hat.

Wir freuen uns auf das 10jährige Jubiläum von „Music for free“ im nächsten Jahr!

Der Beitrag Rückblick: „Music for free“ 2018 erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

– APOrtha Deutschland GmbH
– Blütenzauber, Angelika Rehmke
– Dr. Heidrun Glaser und Angela Boll
– EVOTAX Steuerberatungsgesellschaft mbH
– hansezahn HAMBURG, Dr. Janke & Partner
– Jürgen Peters Maschinen und Anlagenbau
– Lunch-Karawane, Jochen Manske
– Michael Sarach
– Paasch Immobilien
– Physiotherapie Ulrike Kleis
– Ramona und Dirk Wussow
– Roland Wilde
– Stadtwerke Ahrensburg GmbH

Der Beitrag Neue Sternpaten 2017 erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Das Einzigartige dieser Initiative des Ahrensburger STADTFORUMS ist das Patenschafts-Prinzip. Viele Ahrensburger Einzelhändler und Gastronomen haben diesen Weg der Sympathie-Werbung für sich entdeckt. Nicht nur Firmen, sondern auch Privatpersonen, Vereine und Gemeinschaften haben mitgemacht und die meisten sind bei der Patenschaftsverlängerung 2016 dabei geblieben. Durch Umzug, Pensionierung oder andere persönliche Umstände stehen einige Paten nicht mehr zur Verfügung. Für diese freien Sterne werden nun neue Paten gesucht, um die Beleuchtung im gewohnten Umfang in den kommenden Jahren zuverlässig weiter finanzieren zu können.

Eine Stern-Patenschaft für den Zeitraum von 4 Jahren (von 2017 bis 2020) kostet 280,- Euro (inkl. MwSt. und Namensschild mit individueller Beschriftung). Diese Kosten decken den Auf- und Abbau der Sterne, die Einlagerung über das ganze Jahr und alle Wartungs- und Reparaturarbeiten in diesem Zeitraum.

Machen Sie mit und sichern Sie sich eine der freien Patenschaften. Helfen Sie, damit Ahrensburg im Advent weiter so schön erstrahlt, wie in den letzten Jahren.

Der Beitrag Sternenaktion 2017 erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Donnerstag, 6. Juli 2017, bis 22 Uhr:
Urban Beach mit Farhad Heet an der Gitarre und Martin Röttger auf der Cajon – sie spielen seit vielen Jahren auf dem Weinfest Ahrensburg.

Freitag, 7. Juli 2017, 18 bis 22 Uhr:
Pickville, Irish Folk gemischt mit amerikanischer Conutry-Music und einer Prise Reggae – gekonnt interpretiert.

Sonnabend, 8. Juli 2017, 15 bis 18 Uhr:
Saitensprung spielen Coversongs der Rock & Pop- sowie Folk-Geschichte mit Western-Gitarren, Banjo, Mandoline, Tin Whistle und Bodhrán geschrieben haben.

Sonntag, 9. Juli 2017, 12 bis 14.30 Uhr:
Bun-Jon & The Big Jive, eine Hamburger Swing Band

Sonntag, 9. Juli 2017, 15.30 bis 18 Uhr:
Indian Summer, akustischer Westcoast-Rock und Blues mit Country- und Folkeinflüssen.

Und außerdem:

Donnerstag, 6. Juli 2017, ca. 19.45 Uhr:
Tanzfabrik Ahrensburg mit einer HipHop-Choreographie.

Das Weinfest 2017 ist zu folgenden Zeiten geöffnet:

6. Juli 2017: 18 bis 23 Uhr
7. Juli 2017: 16 bis 24 Uhr
8. Juli 2017: 14 bis 24 Uhr
9. Juli 2017: 12 bis 18 Uhr

Pressespiegel

Wochenzeitung

Ahrensburg24.de

Hamburger Abendblatt

Der Beitrag Rückblick: Weinfest Ahrensburg 2017 erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.

Axel Zwingenberger im Live-Studio von AhrensburgTV.

Straßenkünstler unterhielten die Passanten an vielen Standorten in der Innenstadt.

Zum ersten Mal gab es eine lange Motto-Einkaufsnacht in Ahrensburg. Die Veranstaltung berücksichtigte zwei Aspekte: Zum einen soll der Einzelhandel gestärkt werden, indem eine attraktive Möglichkeit zum Einkaufen für Kunden geschaffen wird. Zum anderen sollen Ahrensburger und auswärtige Gäste die Stadt ganz neu und anders sehen und erleben können. Unter Mitwirkung vieler Institutionen und Verbände wurde die Innenstadt illuminieren und mit Aktionen, Kleinkunst und Musik belebt.

Romantische Hagener Allee.

Eine Stadt in Blau:

Markante Punkte in Ahrensburg (Schloss, Rathaus,  Ärztehaus an der AOK-Kreuzung) wurden in blaues Licht getaucht, Fassaden des Kaufhauses Nessler und des CCA waren ebenfalls farblich hervorgehoben. Alle teilnehmenden Geschäfte wurden mit LED-Floorspots blau beleuchtet und hatten bis 23 Uhr geöffnet.

Viele Institutionen, Vereine, Verbände beteiligten sich an der Blue Night. Sie präsentierten ihr Angebot und trugen mit Vorträgen und Auftritten zum Unterhaltungsprogramm bei.

In den Straßen gab es kleine „Bühnenpunkte“ mit Musik, dazu waren Walk-Acts mit Themen wie Feuershow, Comedy und Artistik  im Veranstaltungsgebiet unterwegs um die Besucher bei ihrem Bummel durch die Stadt zu begleiten und zu überraschen.

Auch der beliebte Adventsmarkt des Ahrensburger Bürgervereins auf dem Rondeel war bis 23 Uhr geöffnet.

Der Beitrag Rückblick: 1. Blue Night Ahrensburg 2016 erschien zuerst auf Ahrensburger Stadtforum.